TELEFON
NEWS

Entfernung ausgelagerte Praxisstätte zur Praxis

11.06.2018

Das Sozialgericht Düsseldorf hat sich mit Urteil vom 23.05.2018 (AZ: S 2 KA 188/17) zur Frage geäußert, wie weit eine ausgelagerte Praxisstätte von der Hauptpraxis entfernt sein kann.

Im Fall ging es darum, dass der Klägerin in ihrer Hauptpraxis die Erbringung von Laborleistungen aufgrund Platzmangels nicht mehr möglich war. Da auch umliegend keine freien Räume in ausreichender Größe zur Verfügung standen, sollte das Labor in ca. 11 km entfernte neue Praxisräume ausgelagert werden.

Die KV sah die vom Gesetz geforderte räumliche Nähe nicht als gegeben an, diese würde man bei großzügiger Sicht bis zu einer Entfernung von 5 km noch bejahen können, darüber hinaus wäre eine organisatorische Einheit aber nicht mehr erkennbar. Außerdem müsse der Vertragsarzt im Notfall die Hauptpraxis schnell erreichen können.

Das Sozialgericht folgte jedoch den Argumenten der Klägerin und verwies insbesondere auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur früheren Residenzpflicht (z. B. BSG Urteil vom 05.11.2003 – B 6 KA 2/03) wonach zwischen der Wohnung und der Praxis eine Fahrzeit von maximal 30 Minuten liegen sollte. Hier ging es insbesondere um die Versorgung von Notfällen, so dass bei einer Entfernung von 11 km (Fahrzeit 11-15 Minuten) kein Problem bestehe.

Hinzu komme vorliegend auch, dass es sich um reine Laboruntersuchungen handeln würde, bei denen sowieso kein Patientenkontakt in der ausgelagerten Praxisstätte notwendig sei.

Das Sozialgericht verweist letztlich auch auf das Urteil des LSG NRW vom 28.09.2016 – L 11 KA 35/15, in dem das LSG eine Entfernung von mehr als 10 km ebenfalls als unproblematisch ansah. Diese Entscheidung ist derzeit beim BSG anhängig.

Die Entscheidung des SG Düsseldorf ist ebenfalls nicht rechtskräftig, die KV hat angekündigt in die Berufung zu gehen und keine Rechtskraft eintreten zu lassen, bis der Gesichtspunkt der Entfernung im anhängigen Verfahren beim BSG geklärt werden konnte.

NEWS

Stoßwellentherapie wird Kassenleistung

11.06.2018

 

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat am 19.04.2018 beschlossen, dass die Behandlung eines Fersensporns (nach mindestens 6 monatiger Einschränkung des Patienten) im Wege der extrakorporalen Stoßwellentherpie in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung aufgenommen wird. Die Leistung darf nur von Fachärzten für Orthopädie und Unfallchirurgie sowie Fachärzten für Physikalische und Rehabilitative Medizin erbracht werden.

Die tatsächliche Umsetzung wird jedoch frühestens zum 2. Quartal 2019 erfolgen.