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Urologen müssen Honorar zurückzahlen

27.06.2016

Im Streit um fehlende Histologien bzw. fehlendes Bildmaterial im Rahmen der operativen Entfernung einer Phimose bleiben die Vertragsärzte in der Beweispflicht, dass die Leistung nach dem EBM vollständig erbracht wurde. Im Vertragsarztrecht ist die Abgabe einer ordnungsgemäßen Abrechnungs-Sammelerklärung eigenständige Voraussetzung für die Entstehung des Vergütungsanspruchs, was zur objektiven Beweislast führt. Den Arzt trifft die objektive Beweislast dafür, dass der von ihm geltend gemachte Honoraranspruch besteht, wenn die Garantiefunktion der Sammelerklärung nicht mehr greift. Kann die Einholung eines histologischen Befundes bzw. die Erstellung des andernfalls notwendigen „vorher – nachher“ Bildmaterials nicht nachgewiesen werden, gilt die Leistung als nicht erbracht.

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 27.06.2016 – L 11 KA 7/16 B ER